Ortsrecht
In der Ortsrechtsammlung werden die wichtigsten Vorschriften, Satzungen und Verordnungen bereitgestellt. Kurzfristige oder einmalige Vorschriften und Bebauungspläne sind jedoch nicht enthalten.
Die jeweils rechtsgültigen Fassungen werden ortsüblich bekanntgemacht. Bebauungspläne können im Fachbereich Infrastruktur und Gemeindeentwicklung während der Öffnungszeiten eingesehen werden.
Gemeindeverfassung, Ehrenamt, Schulen
- 1) Hauptsatzung der Gemeinde Bösel Hauptsatzung der Gemeinde Bösel gem. § 12 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)307 KB
- 2) Verwaltungsrichtlinie der Gemeinde Bösel gem. § 58 Abs. 1 Nr. 2 NKomVGVerwaltungsrichtlinie über Geschäfte der laufenden Verwaltung, Fälle von unerheblicher Bedeutung, Übertragung von Zuständigkeiten durch den Rat und Zuständigkeitsübertragung durch Einzelbeschluss des Verwaltungsausschusses.116 KB
- 3/1) Zahl der Ratsfrauen und RatsherrenSatzung über die Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren im Rat der Gemeinde Bösel für die Wahlperiode 2021 bis 202624 KB
- 3/2) Zahl der Ratsfrauen und RatsherrenSatzung über die Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren im Rat der Gemeinde Bösel für die Wahlperiode 2026 bis 203134 KB
- 4) GeschäftsordnungGeschäftsordnung des Rates der Gemeinde Bösel139 KB
- 5) Entschädigung EhrenamtSatzung über Entschädigungen und Zuwendungen an Ratsmitglieder, Fraktionen und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Bösel459 KB
- 6) GleichstellungsbeauftragteSatzung über die Berufung, Abberufung, Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Bösel426 KB
- 7) SchulbezirkeSatzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Oberschule Bösel, sowie der Grundschule St.-Martin in Bösel und der Grundschule Petersdorf38 KB
Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr
- 1) SOG-VerordnungVerordnung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Bösel (SOG-Verordnung)384 KB
- 2) Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von UnterkünftenBenutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften von Asylbewerbern, Obdachlosen und anderen Personen der Gemeinde Bösel428 KB
- 3) Freiwillige FeuerwehrSatzung für die Freiwillige Feuerwehr Bösel49 KB
- 4) Kostenersatz FeuerwehrSatzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bösel außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben35 KB
Strassenreinigung
- 1) StraßenreinigungssatzungSatzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Bösel mit Anlagen59 KB
- 2) Verordnung StraßenreinigungVerordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung mit Anlagen50 KB
- 3) StraßenreinigungsgebührensatzungGebührensatzung für die Straßenreinigung19 KB
Steuern, Abgaben, Beiträge und Gebühren
- 1) Satzung über die Festsetzung der RealsteuerhebesätzeSatzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Bösel17 KB
- 2) Satzung der Gemeinde Bösel über die Erhebung von StraßenausbaubeiträgenSatzung der Gemeinde Bösel über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße „Baumstraße von der Hauptstraße bis zum Petersdorfer Graben“ für die Baumaßnahme im Jahr 202296 KB
- 3) VerwaltungskostensatzungSatzung der Gemeinde Bösel über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis36 KB
- 4) Kostentarif der Gemeinde BöselKostentarif der Gemeinde Bösel25 KB
- 5) HundesteuersatzungHundesteuersatzung36 KB
- 6) VergnügungssteuersatzungSatzung der Gemeinde Bösel zur Erhebung der Vergnügungssteuer416 KB
- 7) ErschließungsbeitragssatzungSatzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Bösel138 KB
- 8) StraßenausbausatzungSatzung der Gemeinde Bösel über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen54 KB
